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Tabaksteuergesetz – was Dampfer erwarten müssen

Beitrag aus Aktuelles
21.02.2023 | Lesedauer: 10 Minuten

Raucher und Dampfer haben das schon mitbekommen: Ab dem 1. Juli 2022 gilt das Tabaksteuermodernisierungsgesetz. Dieses Gesetz betrifft neben herkömmlichen Zigaretten auch Tabak für Wasserpfeifen, Liquids und Nikotin Shots. Sogar Liquids ohne Nikotin werden teurer.

Eine Klage gegen das Tabaksteuergesetz wurde auch schon eingereicht. Doch was kannst du als Dampfer tun? Wichtig ist, dass du Liquids nicht illegal von Dritten kaufen solltest, weil diese gepanschte Produkte sein könnten. Kaufe weiterhin nur geprüfte Ware vom Händler, um dich zu schützen. Erfahre hier, was sich für Dampfer ändern wird und welche Gefahren zu erwarten sind.

Das erwartet dich in diesem Beitrag:

  • Was ist das Tabaksteuermodernisierungsgesetz?
  • Was ändert sich für Dampfer?
  • Die Gründe für das Tabaksteuergesetz
  • Gefahr durch Schmuggel nimmt zu
  • Steigender Import aus dem Ausland
  • Fazit zum Tabaksteuergesetz

Was ist das Tabaksteuermodernisierungsgesetz?

Das überarbeitete Tabaksteuermodernisierungsgesetz stellt E-Zigaretten auf eine Stufe mit Tabakwaren. Grund hierfür ist das Nikotin in den Liquids, das laut der Regierung ein genauso hohes Suchtpotential wie klassische Tabakwaren habe. So sind E-Zigaretten ab dem 1. Juli 2022 mit Zigaretten gleichgestellt.

Diese Gleichstellung resultiert in einer Preiserhöhung für E-Zigaretten und Liquids von 16 Cent pro Milliliter. Bis 2026 soll die Steuer auf Zigaretten und Liquids in vier Stufen angehoben werden. Zudem gibt es eine Übergangsregelung für die Zeit vom 1. Juli 2022 bis 12. Februar 2023: In diesem Zeitraum dürfen Händler die Tabakwaren und Liquids zum alten Preis verkaufen, wenn sie diese Lagerbestände vor der Steuererhöhung gekauft haben. Nach dem 1. Juli 2022 gekaufte Ware muss dann allerdings zum neuen Steuersatz verkauft werden.

Was ändert sich für Dampfer?

Für Dampfer wird sich so einiges ändern: Vom neuen Tabaksteuergesetz werden alle Flüssigkeiten erfasst, die für die E-Zigaretten genutzt werden. Dabei spielt der Nikotingehalt keine Rolle, nur die Menge an Flüssigkeit als Bemessungsgrundlage. Das heißt, dass auch nikotinfreie Liquids besteuert werden – auch sie gelten als Substitute für Tabakwaren. Folgende Flüssigkeiten sind betroffen:

In den nächsten fünf Jahren wird die Steuer in vier Stufen angehoben. Die Besteuerung begann im Juli 2022 mit 16 Cent pro Milliliter, Anfang 2026 soll sie auf 32 Cent pro Milliliter erhöht werden. Konkret heißt das für die 10 ml Liquid-Flasche, dass sie 2022 um 1,60 € teurer wird. Ab 2026 wird eine 10 ml-Flasche mit 3,20 € besteuert.

Selbstmischen ist auch mit der Steuer weiterhin legal möglich, wenn besteuerte Bestandteile genutzt werden. Aber: Auch die Einzelkomponenten PG (Propylenglykol) und VG (pflanzliches Glycerin) unterliegen der Steuer, wenn du sie zur Verwendung in E-Zigaretten kaufst. Alle Flüssigkeiten müssen ab sofort eine Steuerbanderole auf einem Umkarton haben. Diese Steuerbanderole bzw. Steuermarke muss so angebracht werden, dass sie beim Öffnen der Verpackung bricht. Zudem darf die Verpackung keine weitere Öffnungsmöglichkeit haben.

Die Gründe für das Tabaksteuergesetz

Das aktualisierte Tabaksteuergesetz dient vorrangig der Suchtprävention und dem Jugendschutz, denn der Regierung zufolge könne man ebenfalls durch das in den E-Liquids enthaltene Nikotin abhängig werden. Mit der höheren Besteuerung soll so die Hemmschwelle zum Rauchen von Zigaretten, E-Zigaretten, Shishas und anderen Produkten erhöht werden.

Ein weiteres Argument für das Tabaksteuergesetz lautet, dass gerade E-Zigaretten und Vapes auch Einstiegsprodukte für den Tabakkonsum sein können. Angemessene Steuern sollen Anreize zum Aufhören schaffen oder im besten Fall verhindern, dass Menschen anfangen, Tabakprodukte und andere gesundheitsschädliche Rauch- und Dampfprodukte zu konsumieren.

Aus unserer Sicht können wir sagen, dass Dampfen kein Einstieg zum Rauchen ist, sondern eine Alternative, um mit dem Rauchen aufzuhören. Erfahre dazu mehr in unserem Blog-Beitrag Was ist dran am Gateway-Effekt? E-Zigaretten sind für viele ehemalige Raucher ein beliebter Ersatz für das Verlangen nach Zigaretten. Dampfer können die Nikotinstärke sukzessive reduzieren, sodass sie sich gänzlich vom Nikotin entwöhnen können. Doch mit der Besteuerung bleibt sogar das Entwöhnen zu teuer.

Die Klage wendet sich gegen die Besteuerung von Rohstoffen – wie schon erwähnt, sind damit PG, VG, destilliertes Wasser und Aromen gemeint. Durch das Tabaksteuergesetz macht der Gesetzgeber aber deutlich, dass die fertigen Liquids der Steuer unterliegen – und nicht auch die Rohstoffe. Dass nun auch die Rohstoffe von der Steuer betroffen sind und teurer werden, sind schädlich für den Fachhandel und für die Behörden nicht interpretierbar.

Gefahr durch Schmuggel nimmt zu

Wie schon befürchtet, ist der Schmuggel von illegalen Produkten bzw. Tabak-Substituten stark angestiegen. Weitere Steuererhöhungen in Zukunft, die schon geplant sind, werden den Markt für Schmuggler, Schieber oder Fälscher attraktiver machen. Auch die organisierte Kriminalität kann von den Steuererhöhungen profitieren.

Es steht fest, dass die geschmuggelten, illegalen Produkte weder verkehrsfähig noch kontrolliert sind und so den Verbraucher gefährden. Diese Produkte sind in vielen Fällen Plagiate, also gefälschte Produkte, die oft falsch deklariert und nicht geprüft sind. Folgendes weist auf eine Fälschung hin: 

  • Rechtschreibfehler auf den Verpackungen,
  • falsche Produktnummern und
  • Hinweise durch Dritte.

Klar ist, dass die Tabaksteuer den Schmuggel sowie den Schwarzmarkt fördert und illegale Märkte zum Blühen bringt. Damit du dich vor gepanschten Liquids schützen kannst, ist es wichtig, dass du nur geprüfte Ware vom Händler dampfen solltest.

Der legale Handel mit Tabak und Liquids wird gefährdet und letztlich auch die Verbraucher, die sich günstige Alternativen suchen oder Opfer der Schmuggler werden. Der Zoll muss also besser arbeiten, um die geschmuggelten Waren zu entdecken und so die Lücken in der Überwachung zu stopfen. Denn wenn der Zoll nicht aufpasst, entsteht ein sehr gewinnbringender Markt für die Kriminellen.

Steigender Import aus dem Ausland

Deutschland ist mit Abstand das teuerste Land für E-Zigaretten-Dampfer in der EU. Auch die Preise für herkömmliche Zigaretten sind hoch im Vergleich zu den Nachbarländern. Fest steht, dass seit der Steuererhöhung einige Dampfer sich im europäischen Ausland über Online-Shops mit Liquids und Tabak versorgen.

Beispielsweise kostet ein Liquid-Fläschchen im Nachbarland Polen fast sieben Euro weniger als aktuell in Deutschland. Solche Preisunterschiede sind nicht nur für „Tabak-Touristen“ lukrativ, die regelmäßig über die Grenze fahren und Zigaretten, Liquids und Co. kaufen, um die hohen Steuern zu umgehen. Auch Kriminelle sehen in den Nachbarländern ihre Chance, billig Tabakware zu kaufen, um diese dann in Deutschland zu verkaufen.

In Frankreich, Europas größtem E-Zigaretten-Markt, gibt es derzeit keine Steuer auf die Liquids. Nach dem Inkrafttreten der Tabaksteuer ist der Preisunterschied enorm. So sollte es nicht verwundern, dass das Online-Shopping über EU-Grenzen sprunghaft zunimmt.

Fazit zum Tabaksteuergesetz

Das Tabaksteuergesetz betrifft alle Dampfer und Raucher – auch wenn du dir herkömmliche Zigaretten abgewöhnen möchtest und deshalb auf E-Zigaretten mit oder ohne Nikotin zugreifst. Obwohl gegen das Tabaksteuergesetz geklagt wird, bleibt abzuwarten, was noch passieren wird. Wir sind guter Dinge, dass die Klage durchgeht und die Steuer aufgehoben wird.

Wenn du günstige Alternativen suchst, solltest du dich vor Betrügern und Kriminellen in Acht nehmen. Gefälschte Produkte können dir und deiner Gesundheit schaden. In unserem Sortiment findest du weiterhin Liquids in bester Qualität zu besten Preisen. Wenn du dich mehr über die Liquidsteuer und allgemein Dampfer-Themen informieren möchtest, kannst du dir unseren Blog anschauen. Weitere Themen rund ums Dampfen findest du in unserem Einsteiger-Guide. Jetzt heißt es für uns: Abwarten und weiter dampfen!